Bundeskanzler Martin Schulz?

Die Alternative zu Merkels "Weiter so"?

Die in Hamburg geborene und Angela Dorothea Kasner wuchs in der DDR auf. Sie heiratete Ulrich Merkel, wurde von ihm geschieden, behielt aber seinen Nachnamen. Den Namen ihres jetzigen Mannes Joachim Sauer nahm sie nicht an. Für viele ist sie nun die aus dem Osten stammende kinderlose CDU-Politikerin Angela Merkel.

Sie hat wie eine politische Gottesanbeterin agiert. Männliche Konkurrenten, in ihrer Nähe, darunter auch Joachim Friedrich Merz, hat sie weggebissen, die zweite Führungsebene entvölkert, um ihre Macht nicht teilen zu müssen. Sie holte weibliche Mitstreiterinnen an ihre Seite und protegierte sie, u. a. Ursula Gertrud von der Leyen, die Tochter des früheren niedersächsischen Ministerpräsident Ernst Albrecht und Annegret Kramp-Karrenbauer. Ihre „Mann“schaft hat sie sodann noch mit ein paar männlichen Mitstreitern ohne nennenswertes Profil aufgefüllt, die ihrer Macht nicht gefährlich werden konnten.

Mit den politischen Partnern ist sie ebenso verfahren. Sie hat die Themen der Parteien, mit denen sie koaliert hat, kanibalisiert, in ihr Programm aufgenommen und deren positive Wirkungen als ihre eigenen Erfolge verkauft wie schon die wirtschaftliche Sanierung Deutschlands, die nicht sie erreicht hat, sondern die sie von ihrem Vorgänger Gerhard Schröder geerbt hatte. Die Bürger wählten dann nun eher sie und ihre Union als ihre Koalitionspartner, was diesen enorm geschadet hat. Die FDP flog aus dem Bundestag, die SPD schrumpfte.

Vor der letzten Bundestagswahl 2017 hat die davon betroffene FDP den Wähler alles Mögliche populistisch versprochen, um wieder in den Bundestag zurückzukommen. Und die SPD steuerte auf die Oppositionsbank zu. Merkel wollte sich mit einer Jamaika-Koalition an der Macht halten. Doch die FDP hatte, um wiedergewählt zu werden, mehr versprochen, als sie halten konnte und kniff, damit das nicht aufflog. Die Jamaika-Koalition war somit keine Option mehr. Und die SPD wollte nicht als Lückenbüßer zum eigenen Schaden erneut zum Steigbügelhalter der CDU werden. So bestand die Gefahr einer Instabilität in Deutschland und mit ihr auch in EU, NATO und UNO.

Im November 2017 schlug ich deshalb dem Bundespräsidenten Steinmeier, der CDU-Vorsitzenden Merkel, dem CSU-Vorsitzenden Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Schulz vor, die Bildung einer Koalition und die Kanzlerwahl einmal anders zu handhaben, als üblich, um das Problem zu lösen. Die drei Parteien CDU, CSU und SPD sollten eine Koalition bilden. Die ersten zwei Jahre mit Merkel als Kanzlerin und die zweiten zwei Jahre mit Schulz als Kanzler. Umsetzbar wäre sie gewesen durch ein vorher vereinbartes einvernehmliches Konstruktives Misstrauensvotum nach zwei Jahren. Beide Parteien hätten sich dann jeweils zwei Jahre profilieren können. Und nach vier Jahren hätte der Wähler wieder die Wahl gehabt. Vielleicht wurde mein Vorschlag von den Sekretariaten der von mir Kontaktierten nicht weiterleitet. Oder aber sie entschieden sich dagegen, weil ich ja nur ein einzelner Bürger ohne Lobby war. Jedenfalls kam es nicht dazu.

Doch Bundespräsident Steinmeier nahm seine SPD in die Pflicht. Sie opferte sich, was ihr niemand dankt. Schade, dass dieser Vorschlag von mir nicht aufgegriffen wurde. SPD und der Union ginge es dann heute besser. Und Martin Schulz, der ehemalige Vorsitzende des EU-Parlaments, hätte dann auch als Kanzler Deutschland und der EU gut gute Dienste leisten können. So bleibt uns nur sorgenvoll abzuwarten, was nach dem Ende der Ära Merkel, das unaufhaltsam näher rückt, geschieht.

Autor: Philosoph Achim Weller
Geändert: 23.02.2024
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